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Anträge

17.01.2017 – Deutschkurse für Zuwanderer

Der örtlichen Presse war zu entnehmen, dass es große Schwierigkeiten bei der Durchführung bzw. der Organisation der Deutschkurse für Zuwanderer gibt. Das Erlernen der deutschen Sprache gilt zu recht als eine der Garanten für eine erfolgreiche Integration von Zuwanderern in die deutsche Gesellschaft. Auch deswegen ist es uns völlig unverständlich, dass es der Verwaltung wieder...
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17.01.2016 – Zukünftige Krankenhausplanung soll Thema sein

Der Presse war zu entnehmen, dass die St. Barbara Klinik plant, das St. Josef Krankenhaus in Bockum-Hövel im Jahr 2020 zu schließen. Vor ca. 1,5 Jahren hatte Karsten Weymann schriftlich beantragt, die Geschäftsführer der Hammer Krankenhäuser zu einer Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration (ASGI) einzuladen. Dies ist nicht geschehen. Als Ratsherr der...
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16.12.2016 – Haltestellen Lilienstraße total marode

Der Konzern Stadt Hamm ist bemüht, die Attraktivität des ÖPNV ständig zu verbessern. Zahlreiche Haltestellen werden entsprechend optimiert. Leider sind an der Werler Straße in beiden Fahrtrichtungen die Haltestellen „Lilienstraße“ in einem miserablen Zustand (siehe Anhang). Durch die Schäden im Asphalt und des Rinnsteins kommt es gerade an regnerischen Tagen zur Pfützenbildung. Bei Anfahrt der...
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01.12.2016 – Haushalt in Bockum-Hövel verbesserungwürdig

Rede zum Haushalt 2017/18 – Bockum-Hövel Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Bezirksvorsteher! Sehr geehrte Damen und Herren Bezirksvertreter! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Stadtbezirk Bockum-Hövel kann – dank der Investitionsspritzen von Bund und rotgrüner Landesregierung – kräftig investiert werden – sowohl im Straßenbau (KP III) als auch im Bereich Schule (Gute Schule...
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23.11.2016 – Stärkungspakt Hauptschulen

Die Zuweisung von erheblichen Fördermitteln für die Ertüchtigung von Schulen führt in Hamm in den nächsten Jahren zu erheblichen Investitionen. Befremdlich dabei ist allerdings, dass die bestehenden Hauptschulen bei der Verteilung der Mittel praktisch leer ausgehen, obwohl es hinsichtlich des baulichen Zustandes und der Ausstattung dieser Schulen erhebliche Mängel gibt. Gleichzeitig muss man feststellen, dass...
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23.11.2016 – Umsetzung des Projekts "Klimabäume" absichern

Die GRÜNEN im Rat der Stadt Hamm begrüßen den Ansatz „Klimabäume“ im investiven Haushalt 2017/18 (66-55). Die Verwaltung kündigt auf Nachfrage an, dass hierzu Konzepte zur nachhaltigen Neupflanzung von Stadtbäumen im gesamten Stadtgebiet im Zeitraum 2017/18 geplant und ab 2019 realisiert werden sollen. Wir beantragen deshalb, dass die „Erarbeitung und Realisierung von Konzepten zur nachhaltigen...
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23.11.2016 – 1.000-Bäume-Programm gefordert

Die Verwaltung hat es bisher versäumt, auf konkrete Nachfragen aus dem politischen Raum mit konkreten Zahlen aufzuwarten, um eine aktuelle Übersicht über Anzahl der Straßenbäume, Anzahl der Fällungen aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht und der Anzahl der Ersatzpflanzungen für die aus o.g. Gründen gefällten Bäume zu erhalten. Klar erkennbar ist allerdings aus den Eckdaten des Haushaltsentwurfs,...
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23.11.2016 – Umweltamt stärken

Der Schutz der Umwelt ist nicht erst seit der Diskussion um den Klimawandel ein zentrales politisches Problem. Bei der Lösung dieses Problems ist die Stadt Hamm nahe am Totalversagen. Nirgends wird die Richtigkeit dieser erschreckenden Feststellung deutlicher als bei der stiefmütterlichen Behandlung des Umweltamtes im Haushalt der Stadt Hamm. Seit über zwanzig Jahren hat sich...
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23.11.2016 – GRÜNE Haushaltsforderungen für Bockum-Hövel

Hiermit stellen Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Bockum-Hövel folgende Anträge zum Haushaltsplanentwurf 2017/18: Antrag 1: Der Bau des Pausendachs als Verbindung der Gebäudeteile wird in 2017 – wie ursprünglich im Zusammenhang mit dem Neubau der Toilettenanlage geplant – durchgeführt. Die ganzheitliche Sanierung des Pultdach-Anbaus aus dem Jahr 1964 und des Hauptgebäudes aus dem Jahr...
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23.11.2016 – GRÜNE Haushaltsforderungen für Herringen

Hiermit stellen Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Herringen folgende Anträge zum Haushaltsplanentwurf 2017/18: Im Bereich der Dortmunder Straße – Ortsdurchfahrt Herringen – wird eine Feinstaub-Messstation eingerichtet. Die Mittel sind im Haushalt bereitzustellen. Für die Weiterentwicklung des Lippeparks von Bockum-Hövel bis Pelkum und in Anlehnung an das Projekt „Erlebensraum Lippeaue“ wird an geeigneter Stelle ein...
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