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Pressemitteilung

24.01.2017 – CDU-Rhynern dokumentiert eigene Untätigkeit

Die Hinweise der CDU in Rhynern auf den zunehmenden Verfall der bezirklichen Straßen in Rhynern sind nach Ansicht des stadtentwicklungspolitischen Sprechers der GRÜNEN und Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr, Siegbert Künzel, sehr ehrenwert. Aber es ist schon merkwürdig, dass diese Initiative justament nach den Beratungen zum Haushalt 2017/18 erfolgt, für die Beseitigung der...
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01.12.2016 – Haushalt in Bockum-Hövel verbesserungwürdig

Rede zum Haushalt 2017/18 – Bockum-Hövel Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Bezirksvorsteher! Sehr geehrte Damen und Herren Bezirksvertreter! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Stadtbezirk Bockum-Hövel kann – dank der Investitionsspritzen von Bund und rotgrüner Landesregierung – kräftig investiert werden – sowohl im Straßenbau (KP III) als auch im Bereich Schule (Gute Schule...
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01.12.2016 – Haushalt Bezirk Mitte ändern

Rede zum Haushalt 2017/18 (BV-1, GRÜNE) Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Bezirksvorsteher! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Deutlicher als Dr. Salomon und Dennis Kocker im WA vom 30.11. kann man die Schwerpunkte dieses Haushaltes nicht benennen: Erlebensraum, Kanalkante und Bergwerk Ost sind die wahren TOP 1 Hits der GROKO. Damit bewahrheitet sich unsere...
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30.11.2016 – Stellungnahme der Verwaltung zu Otto-Wels-Straße unverschämt

„Die Otto-Wels-Straße ist ordnungsgemäß ausgeschildert. Die geschilderten Mängel liegen im Fehlverhalten der motorisierten Verkehrsteilnehmer. Bedingt durch die Baustelle im Umfeld ist ein höheres Verkehrsaufkommen zu beobachten Eine konzeptionelle Umgestaltung ist nicht erforderlich.“ „Dies ist die Stellungnahme der Verwaltung auf einen GRÜNEN Antrag zur verkehrlichen Belastung und den damit verbundenen Gefahren auf der Otto-Wels-Straße in der...
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30.11.2016 – GROKO reduziert Umweltschutz auf Vision „Erlebensraum“

Die GROKO-Vertreter im Umweltausschuss haben die GRÜNEN Anträge zur besseren finanziellen und personellen Ausstattung des Umweltamtes rigoros abgelehnt. Auch den Klimaschutz bzw. die Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes als Ziel für das Umweltamt zu benennen, scheiterte am Votum der GROKO (obwohl haushaltsneutral). Besonders enttäuscht zeigt sich Volker Burgard, Vorsitzender des Umweltausschusses, über die Kürzungen im Bereich der...
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11.11.2016 – Hochwasserschutzmaßnahmen verzögern sich weiter

„Klimawandel setzt NRW zu“ überschreibt der WA am 8.11. seinen Bericht über die Vorstellung des 2. Klimawandelberichts durch die zuständigen Landesstellen. Auf der Basis des empirisch erfassten Zahlenmaterials kann die angesprochene Tendenz untermauert werden. U.a. werden Starkregenereignisse in Münster 2014 angesprochen. Ergänzen kann man Hinweise auf ähnliche Vorkommnisse im Bezirk Rhynern. Der Fachminister wird zitiert,...
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11.11.2016 – GRÜNER Antrag wird berücksichtigt – ABER…

Die erste Hürde des GRÜNEN Antrages zur Stärkung der Quartiersachse Sedanstraße durch die Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Friedrich-, Bismarck- und Sedanstraße scheint genommen. Die Verwaltung will die GRÜNE Anregung bei der weiteren Bearbeitung der im Städtebaulichen Rahmenplan Innenstadt für die südliche Innenstadt beschriebenen Maßnahmen berücksichtigen. Die GRÜNEN haben eine Umgestaltung des o.g. Kreuzungsbereichs bei der Sanierung...
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10.11.2016 – Prologis kauft Flächen InlogParc

Hurra, der oberste Wirtschaftsförderer Herr Dammermann freut sich, dass Prologis endlich gekauft hat. Nach dreijähriger Hängepartie geht Prologis jetzt das Risiko ein, eine Ruine zu bauen. Die Begründung hierfür ist, man habe vorher keine Mieter finden können, da man ja den Fertigstellungstermin nicht wusste. Um diese Problematik zu erkennen, hat man drei Jahre gebraucht und...
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09.11.2016 – Alte Hinweisschilder "Lohschule" nicht das Problem

Wenn die Weiterbildungseinrichtungen VHS und HANSEKOLLEG in Hamm und der Umgebung nicht jedermann bekannt sind, liegt das sicherlich nicht daran, dass auf Bus- und Haltestellenschildern lediglich der Name „Lohschule“ zu lesen ist. Beide Institute müssten und könnten offensiver und intensiver beworben werden, um junge Menschen auch auf diese Wege der Weiterbildung aufmerksam zu machen. Es...
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17.10.2016 – Und dann will es keiner gewesen sein

Siegbert Künzel, Mitglied im Stadtentwicklungsausschuss und Bezirksvertreter in Hamm-Mitte, ist irritiert über die Aussage von HGB-Geschäftsführer Thomas Jörrißen, er habe von den Erhaltungsplänen für die Fassade der Häuser Wilhelmstraße 174 und 176 nichts gewusst. Auch Jörrißens Kritik an dem verspäteten Einwand der Grünen kann er nicht nachvollziehen. „Wenn im Mai 2015 die Verantwortlichen von CDU...
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