„Es ist unerträglich, dass es keine Bewegung in den Tarifverhandlungen gibt“, so Karsten Weymann, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN. Weymann, selbst Sozialarbeiter, kann die Forderungen der Erzieher*innen und Sozialarbeiter*innen mehr als nachvollziehen. „Erzieher*innen und auch Sozialarbeiter*innen in den Kommunen haben einen knochenharten Job der momentan noch unanständig mies bezahlt wird“, stellt Weymann für die GRÜNEN fest....Read More
Auch die GRÜNEN sind unzufrieden mit der Informationspolitik der HammGas. Sie sehen, ebenso wie die Bürgerinitiative gegen Gasbohren, weiteren Informationsbedarf im Zusammenhang mit dem Hauptbetriebsplan „Herbern 58“. „Es erschwert die inhaltliche und transparente Diskussion, wenn wichtige Aspekte in Anlagen versteckt werden, die öffentlich nicht zugänglich sind“, weist Karsten Weymann auf Defizite hin. So sei es...Read More
Im März dieses Jahres haben sich fünfzehn Oberbürgermeister*innen und Landräte aus dem Ruhrgebiet, darunter auch Oberbürgermeister Thomas Hunsteger-Petermann, mit einem Brief zur Flüchtlingsproblematik an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft gewandt. Sie beklagen darin unter anderem vermeintliche Abschiebehemmnisse und die daraus resultierende Belastung ihrer Städte und Kreise. Erst jetzt ist dieses Schreiben öffentlich zur Kenntnis genommen worden. Die...Read More
Aus Sicht der Grünen hat die Gestaltung des Ortskerns in Rhynern große Bedeutung für die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger. Grundsätzlich sind es die Anwohner und Bürger Rhynerns, die mit den Festlegungen der Ortssatzung sowie den geplanten Neubaumaßnahmen werden leben müssen. Deshalb weisen wir darauf hin, wie wichtig es ist, Kritik und Anregungen aus der...Read More
Nun soll also die neu gegründete Stadtentwicklungsgesellschaft (SEG) erstmal zuschlagen: die Gesellschafter der GROKO haben gestern den Auftrag erteilt, eine Immobilie in Heessen zu erwerben. Nun gibt es wohl niemanden in der Stadt, der nicht schon seit vielen Jahren der Meinung wäre, dass an dieser Stelle etwas passieren muss. Dass und wie die Stadtregierung jetzt...Read More
Siegbert Künzel, Grünes Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr, meldet ebenfalls harsche Kritik am Vorgehen der Stadtentwicklungsgesellschaft (SEG) an. Der Fachausschuss für Stadtentwicklung erfahre nur aus der Zeitung über die Pläne der SEG. Die nächste reguläre Sitzung ist erst Mitte Juni 2015, aber dann sind wohl die Entscheidungen längst festgezurrt. Seriöse Information und Beteiligung...Read More
Der Start der Linie 15 wäre still und heimlich über die Bühne gegangen – hätte der WESTFÄLISCHE ANZEIGER nicht mit seiner Berichterstattung über leere Busse darauf aufmerksam gemacht. „Es ist schon unglaublich, dass Stadt und Stadtwerke die Linie ohne Marketingkonzept am Markt platzieren wollen“, so Siegbert Künzel, Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr. Künzel...Read More
19.03.2015 – Im Verkehrsbericht 2010 der Stadtverwaltung wurde das „Regionale Fahrradverleihsystem MetroRad Ruhr“ als Maßnahme zur Förderung des Radverkehrs begrüßt. Nach Auslaufen der Fördermittel scheint auch das Projekt in Hamm vor dem aus: 7 von ehemals 12 Stationen sind bereits abgebaut. Öffentlichkeit und Politik wurden vom Abbau überrascht (WA berichtete). Aber anders als in der...Read More
06.03.2015 – Für Siegbert Künzel, Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr ist es merkwürdig, dass die Verwaltung um Zustimmung zur Verwendung der Haushaltsmittel für die Unterhaltung von Schulen und anderen Gebäuden bittet, in den dafür vorgelegten Vorlagen aber meist nur nichtssagende Sammelpositionen aufgelistet werden. Obwohl es sich um den Arbeitsplan zur Verwendung der konsumtiven/investiven...Read More
03.03.2015 – Irritiert zeigt sich Siegbert Künzel, Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr, über die Berichterstattung zum geplanten Abriss der Wohnhäuser Caldenhofer Weg 6 und 8 (WA berichtete). Die Stadt hat in den vergangenen Wochen händeringend um Wohnraumangebote geworben, um die steigende Zahl der Flüchtlinge menschenwürdig unterbringen zu können. Nun stellt sich heraus, dass...Read More
