26.08.2014 – Auch in Hamm sind die Folgen des demographischen Wandels und einer veränderten Nachfrage im Bereich Wohnungsmarkt spürbar. Hamm weist immer noch – im Vergleich zu anderen Kommunen – sehr viele Neubaugebiete aus und hat bisher den Flächenverbrauch nicht wirksam eingeschränkt. Andererseits kann auch in Hamm der Niedergang von Quartieren beobachtet werden (Leerstände, Schrottimmobilien)....Read More
26.08.2014 – Die Frist zur Stellungnahme zum Abfallwirtschaftsplan des Landes NRW läuft Ende September 2014 aus. Bisher lag den politischen Gremien noch keine entsprechende Vorlage der Verwaltung vor, die die Stellungnahme der Stadt Hamm bzw. des ASH hierzu vorstellt. Wir bitten deshalb um Information zu der möglichen Stellungnahme der Stadt Hamm bzw. ASH zum neuen...Read More
26.08.2014 – Angesichts der Stellungnahme 0009/14 – Nächtliche Ruhestörung an der Schleuse Werries – entsteht der Eindruck, dass sich die Stadt Hamm aus der Verantwortung stehlen will und sich hinter der Zuständigkeit des Wasser- und Schifffahrtsamtes (WSA) verstecken will. Da der Konzern Stadt Hamm durch die Beteiligung am Steinkohlekraftwerk Uentrop mitverantwortlich ist an der Zunahme...Read More
26.08.2014 – Wie aus der Presse zu erfahren, sammelt die ASH schon seit einiger Zeit in Testgebieten der Stadt Hamm die Biotonne und die Wertstofftonne ein. Ein abschließender Evaluationsbericht liegt immer noch nicht vor. Da für 2015 die Einführung der Bio- bzw. Wertstofftonne vorgegeben werden wird, bitten wir um Beantwortung folgender Fragen: Biotonne: Wie soll...Read More
14.08.2014 – Der Rat der Stadt Hamm hat einstimmig dem Kauf und dem Abriss der „Wohnanlage“ Waldenburger Straße 1-3 zugestimmt. In der Beschlussvorlage wurden u.a. auch die Abrisskosten benannt. Ich möchte Sie nun höflich bitten, folgende Frage zu beantworten: In der Beschlussvorlage mit der Nr.1555/14 wurden Abrisskosten in Höhe von 500.000,00€ veranschlagt. Wie hat die...Read More
07.08.2014 – Wir beantragen: Der Rat der Stadt Hamm beauftragt die Verwaltung,für die „Satzung zum Schutz von Bäumen und anderen Holzgewächsen in der Stadt Hamm“ vom 5.07.1989 eine Baumschutzsatzung analog der Mustersatzung des Städtetages zu erarbeiten und zum Beschluss noch in 2014 vorzulegen. Begründung: Seit Jahren wird eine moderne Hammer Baumschutzsatzung immer wieder von Büergerinnen...Read More
04.08.2014 – Angesichts der starken Unwetter stellte der WDR am 29.07.2014 in der „Aktuellen Stunde“ ein Verfahren vor, nach dem für jede Stadt ein Gutachten erstellt werden könne, wo in Zukunft mit Hochwasser zu rechnen sei und wie man sich städtebaulich vor diesem schützen könne. Die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen beantragt daher, dass die...Read More
26.06.2014 – Die Pflege von Städtepartnerschaften ist ein wichtiger Beitrag der Völkerverständigung. Dabei kommt dem kulturellen Austausch eine wesentliche Funktion zu. Der Kutlurausschuss ist deshalb prädestiniert dafür, diesen Austausch konstruktiv zu begleiten und notwendige Entscheidungen herbeizuführen. Die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt daher die Ergänzung des § 9 Kulturausschuss um Punkt (1) i): Der...Read More
25.06.2014 – Die GRÜNE Ratsfraktion will mit ihrem ersten Antrag in der neuen Legislaturperiode ein Zeichen setzen und den städtischen Personalrat stärker in den Personal- und Feuerwehrausschuss einbinden. Sie beantragen, den/die Vorsitzenden des Personalrates als beratendes Mitglied im Ausschuss zu beteiligen. Die GRÜNEN halten es für sinnvoll und erforderlich, den Personalrat als Interessenvertreter der städtischen...Read More
25.06.2014 – Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hält es für sinnvoll und erforderlich, dass der Personalrat als Interessenvertreter der städtischen Angestellten enger in die politische Entscheidungsfindung eingebunden wird. Als beratendes Mitglied im Personal- und Feuerwehrausschuss soll der Personalrat die Mitglieder des Ausschusses bei allen personalrelevanten Entscheidungen beraten und unterstützen. Die Beteiligung am Ausschuss kann...Read More
