Die Diskussion um das Klimaschutzkonzept hat gezeigt, dass die Stadt Hamm ihre Klimaziele nur erreichen kann, wenn der Anteil des Radverkehrs am Verkehrsaufkommen insgesamt deutlich gesteigert wird. Dazu ist es erforderlich, die immer noch vorhandenen Behinderungen der Radlerinnen und Radler zügig zu beseitigen. Um die eher unverbindliche Plauderebene der Szenarien, Masterpläne, Konzepte etc. zu verlassen,...Read More
Geplante Bebauung Newcastle-Kaserne (ZUE-Erweiterung) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister! Die aktuellen Planungen zur Erweiterung der ZUE im Bereich der ehemaligen Newcastle-Kaserne um eine Erstaufnahmeeinrichtung begrüßen wir als Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Diese Erweiterung des Angebots ist im Sinne der Flüchtlinge. Allerdings möchte ich im Namen der GRÜNEN Ratsfraktion zu Bedenken geben, dass die geplante Bebauung aktuell...Read More
Der Verkaufsoffene Sonntag am 25.10.2015 wird seit Jahren traditionell als „Hamms bunter Herbst“ durchgeführt, mit dem Ziel, Einzelhandel und Gastronomie in der Hammer Innenstadt den Kunden zu präsentieren und auch regional Kunden zu generieren. Der jetzige Antrag der Interessengemeinschaft Rhynern, initiiert durch das Möbelzentrum Finke, am gleichen Tag ebenfalls einen verkaufsoffenen Sonntag mit dem fast...Read More
Angesichts der vorliegenden Ausschreibung der Stelle eines Dezernenten für Bildung und Kultur ist die von verschiedenen Stellen geäußerte Kritik an dieser Neubesetzung mehr als verständlich. Die Beschreibung der Aufgabenfelder legt die Frage nahe, was der Mensch, der die neugeschaffene Stelle ausfüllen soll, mit seiner vielen Freizeit eigentlich anfangen kann. Die Beschäftigung mit dem Schulentwicklungsplan ist...Read More
Der Rat fordert den Oberbürgermeister auf, als Chef der Verwaltung dafür zu sorgen, dass Anfragen von Mitgliedern des Rates und der Bezirksvertretungen zeitnah, vollständig und konstruktiv beantwortet werden. Begründung: Es ist für jede/n Kommunalpolitikerin/-politiker unverzichtbar, sich über Anfragen Informationen der Verwaltung zu beschaffen, weil er eben nicht hauptberuflich städtischer Mitarbeiter sondern Ehrenamtler ist. Ohne die...Read More
Bedingt durch die hohe Zahl von Flüchtlingen, stellt sich die Frage, wie auch die Stadtgesellschaft es schafft, diesen Menschen eine möglichst reibungslose Integration in die Gesellschaft zu ermöglichen. Ein Schlüssel für eine erfolgreiche Integration ist die möglichst frühe Integration in Arbeit. Um dies hinzubekommen, müssen schnellst möglichst die unterschiedlichen Qualifikationen der hilfesuchenden Menschen abgefragt bzw....Read More
Der Rat soll am 22.09.2015 die bei der Bezirksregierung Arnsberg beantragte Umsetzung einer ersten Aufsuchungsbohrung der HammGas in Ascheberg Herbern zur Kenntnis nehmen und einer Fortsetzung der Beteiligung der Stadtwerke Hamm GmbH an der HammGas GmbH & Co.KG zustimmen. Dieses voreilige Vorgehen der GROKO und des Oberbürgermeisters stößt auf empörte Ablehnung bei den GRÜNEN. Reinhard...Read More
Nach langen Verhandlungen zwischen dem Gesundheitsministerium NRW, Krankenkassen und Kommunalen Spitzenverbänden ist nun eine Rahmenvereinbarung zur Einführung einer Gesundheitskarte für Geflüchtete unterzeichnet worden. Nach Bremen und Hamburg ermöglicht Nordrhein-Westfalen als erstes Flächenland den Städten und Gemeinden eine Gesundheitskarte für die ihnen zugewiesenen Flüchtlinge einzuführen. In Hamm hatten die GRÜNEN zur Ratssitzung am 23.06.2015 bereits einen...Read More
Gemäß § 6 Absatz 8 Landschaftsgesetz NW sind die Flächen, für die Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen festgesetzt worden sind, in ein Verzeichnis einzutragen. In der Stadt Essen werden z.B. alle verbindlich festgesetzten Ausgleichsflächen neben den Eingriffsflächen in einer datenbankgestützten, digitalen Karte dargestellt. Neben den Flächen des städtischen Ersatzflächenpools werden hier auch die privaten Ausgleichsflächen sowie private...Read More
Die GRÜNEN im Rat sind mit dem Beschlussentwurf der Verwaltung zum Integrierten Klimaschutzkonzept unzufrieden, weil er das Gutachten nicht Ernst nimmt. Es fehlt die Festlegung auf das weitergefasste Klimaschutzszenario als Grundlage der weiteren Arbeit und die Festlegung eines Zeithorizonts zur Umsetzung des selbstgesteckten Arbeitsprogramms. Dabei darf natürlich auch nicht die gesicherte Finanzierung fehlen. Deswegen wollen...Read More
